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Einzelschritte bis zum Windrad

Regionalplan 18.Änderung

Voraussetzung für die Schaffung von Windkraftanlagen am Großviehberg und am Hansgörgl ist eine entsprechende Ausweisung von Flächen im sog. Regionalplan. Er wird laufend durch Änderungsverfahren modifiziert fortgeschrieben. Wir befinden uns momentan im 18. Änderungsverfahren, das seit dem 3.Quartal 2013 läuft! Mit einer Entscheidung ist im Juli 2014 zu rechnen.

Anträge werden eingebracht

Anträge auf Änderungen werden vom Planungsverband selbst in einem Auswahlverfahren (Auftrag der Staatsregierung) oder durch externe Antragsteller (Gemeinden) eingebracht.

Betroffene dürfen sich äußern (Beteiligungsverfahren)

Zu den geforderten Änderungen sollen die Betroffenen gehört werden, um deren Einwendungen bei der Entscheidungsfindung berücksichtigen zu können. Es handelt sich hierbei um das sog. Beteiligungsverfahren, das für eine bestimmte Frist läuft. (einmalige, einzige Form der Anhörung von Bürgern und umliegenden Gemeinden)

Argumente werden beurteilt, Anträge entschieden

Die im Beteiligungsverfahren eingegangenen, sachhaltigen Argumente, in Bezug auf die Genehmigungsfähigkeit von Anträgen, werden geprüft, nachverfolgt und mit einer Stellungnahme der Planungsbehörde versehen. Das Gremium des Planungsverbandes, das mehrheitlich aus Politikern der Region, unter Vorsitz des SPD-Landrats von Erlangen-Höchstadt Eberhard Irlinger besteht, entscheidet durch Abstimmung mehrheitlich jeden einzelnen Antrag. In Folge muss die Entscheidung zur Rechtskräftigkeit noch durch die Landesregierung abgesegnet und veröffentlicht werden. Dann sind alle genehmigten Flächen unwiderruflich festgeschrieben.

Außer Acht bleiben

Trotz enormer Fördergelder wird die Wirtschaftlichkeit der angestrebten Anlagen nicht überprüft. Ästhetisches Empfinden, Gefährdungen, Belästigungen werden nach allgemeinen Zumutbarkeitsregeln pauschalisiert abgearbeitet. Gutachten zum Artenschutz (SAP) und Umwelt werden nur bei der Baugenehmigung geprüft (nicht im Planverfahren!) und sind daher aktuell ohne Belang!